Arbeitslosigkeit

Arbeitslosigkeit im Sinne des allgemeinen Sprachgebrauchs bezeichnet arbeitslose unselbständig Beschäftigte, also Arbeitnehmer, die über kein Beschäftigungsverhältnis verfügen. Hauptfall einer Arbeitlosigkeit betrifft den Fall, dass ein Arbeitnehmer aus einem Arbeitsverhältnis ausscheidet, etwa durch Kündigung oder durch Fristablauf eines befristeten Arbeitsverhältnisses, und nicht nahtlos eine Ersatzbeschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber erhält, sondern für eine gewisse Zeit auf der Suche nach einem neuen Beschäftigungsverhältnis ist.

Arbeitslose sind über die im SGB III geregelte Arbeitslosenversicherung abgesichert. Vom Lohn der unselbständigen Arbeit sind Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge zur Arbeitslosenversicherung zu leisten. Ziel der Arbeitslosenversicherung ist, arbeitssuchenden Personen während der Dauer ihrer Arbeitssuche ein Einkommen zu verschaffen. Die Arbeitslosenversicherung ist damit ein Teil der Sozialversicherung.

Im Fokus dieses Teils der Sozialversicherung stehen nur unselbständig Beschäftigte die nicht sogenannte geringfügig Beschäftigte sind. In den Schutzbereich der Arbeitslosenversicherung fallen aber auch zahlreiche weitere Fälle, die in den §§ 25 und 26 SGB III geregelt sind. Dazu gehören auch Unterstützungsleistungen zur Ermöglichung der Teilhabe am Arbeitsleben oder Fälle, in denen keine Arbeit entrichtet werden kann, ohne dass eine Arbeitslosigkeit im engeren Sinne vorliegt, wie etwa der Mutterschutz, länger anhaltende Krankheit oder Erwerbsminderungen, etwa durch einen Unfall.

Auch selbstständig Tätige können sich in einer Phase befinden, in der sie ihre Arbeitskraft nicht einbringen können, etwa indem kein Auftragsverhältnis zu Auftraggebern mehr besteht und sie sich um einen oder mehrere neue Auftraggeber bemühen. Dies wird aber nicht als Arbeitslosigkeit bezeichnet.

Leistungsvoraussetzungen

Voraussetzung und Höhe der Leistungen der Arbeitslosenversicherung werden in den §§ 117 ff. SGB III geregelt.

Nach den Vorschriften der §§ 117 ff. SGB III haben Arbeitnehmer Anspruch auf Arbeitslosengeld

• bei Arbeitslosigkeit oder
• bei beruflicher Weiterbildung.

Nach § 118 Abs. 1 SGB III haben Arbeitnehmer Anspruch auf Arbeitslosengeld

• die arbeitslos sind,
• sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet und
• die Anwartschaftszeit erfüllt haben

Nach § 119 Abs. 1 SGB III ist ein Arbeitnehmer arbeitslos,

• der nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht (Beschäftigungslosigkeit),
• sich bemüht, seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen) und
• den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).

Die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld richtet sich nach § 127 Abs. 1 SGB III

• nach der Dauer der Versicherungspflichtverhältnisse innerhalb der um drei Jahre erweiterten Rahmenfrist
• dem Lebensalter, das der Arbeitslose bei der Entstehung des Anspruchs vollendet hat.

ALG I, ALG II

Das Arbeitslosengeld wird unterschieden in ALG I und ALG II. Das ALG II ist eher unter dem Begriff Harz 4 bekannt.

• Das ALG I ist befristet und wird, wenn die Anwartschaft gemäß § 123 f. SGB III erfüllt ist nach Verlust des Arbeitsplatzes in der Regel 12 Monate bezahlt. Die Höhe des Arbeitslosengeldes beträgt in der Regel 60% des bisherigen Nettolohns.
• Für die Zeit nach dem ALG I kommt das ALG II in Betracht, was eine Mischung aus Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe ist. Das ALG II ist im SGB II geregelt, das den Titel "Grundsicherung für Arbeitssuchende" trägt. Die Leistungen erfolgen an hilfsbedürftige Personen. Das sind nach § 9 SGB II Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht vollständig aus ihrem Einkommen oder ihrem Vermögen sichern können und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhalten.

---

Umfangreiche Informationen zu den einzelnen Voraussetzungen zum ALG I und ALG II erhalten Sie vom Verein Interessengemeinschaft Sozialrecht e.V.